Anhörung des Bundestagsausschusses für Menschenrechte zum Thema Christen im Nahen Osten – Jerusalemsverein

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages hat am 9. Mai 2012 Sachverständige zum Thema „Christen und andere Minderheiten im Nahen Osten und in Nordafrika“ angehört. Unter den Experten war auch Mitri Raheb, Pfarrer der Evangelisch-Lutherischen Kirchen in Jordanien und dem Heiligen Land (ELCJHL) in Bethlehem.

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages hat am 9. Mai 2012 Sachverständige zum Thema "Christen und andere Minderheiten im Nahen Osten und in Nordafrika" angehört. Unter den Experten war auch Mitri Raheb, Pfarrer der Evangelisch-Lutherischen Kirchen in Jordanien und dem Heiligen Land (ELCJHL) in Bethlehem.

Die Sachverständigen waren sich einig darin, dass es in der Region keine systematischen Christenverfolgungen staatlicherseits gibt. In den muslimisch geprägten Ländern – der Islam ist in 17 von 20 Staatsreligion – sei die Ausübung der Religionsfreiheit aber in unterschiedlichem Maß deutlich eingeschränkt. Die größten staatlichen Restriktionen gebe es in Saudi Arabien, auf dem anderen Ende der Skala stünden Libanon und die Westbank mit einer relativ liberalen Religionspolitik.

Gesellschaftliche Benachteiligungen von Nichtmuslimen seien weit verbreitet. Zu den Einschränkungen der Religionsausübung gehören Verbote von Mission und öffentlicher Verkündigung, Einschränkung der Pressefreiheit für Kirchen und andere nichtislamische Religionsgemeinschaften sowie Verbote von Kirchenneubauten und -sanierungen. Die Konversion von Muslimen stehe nach islamischem Recht unter der Todesstrafe.

Problematisch sei die mangelnde Rechtsstaatlichkeit. Übergriffe aus der Gesellschaft gegen Christen würden von Polizei und Justiz häufig nicht verhindert und verfolgt.

Eine Verbesserung der Lage erhoffen sich die Sachverständigen durch mehr Bildung und Wohlstand, den interreligiösen Dialog auf allen Ebenen sowie eine liberale und aufklärende Berichterstattung in den Medien. Zur Vertiefung des Themas "Religionsfreiheit im Nahen Osten" hat Mitri Raheb den Ausschussmitgliedern eine Tagung von arabischen Christen und Bundestagsmitgliedern und die Gründung eines gemeinsamen Think Tanks vorgeschlagen.

Bericht auf der Webseite des Bundestages
Videoaufzeichnung der Anhörung
Fragenkatalog und Tagesordnung zur Anhörung